Aktionstage 12. und 13.02.

Irgendetwas roch faul, als man sich in den Vormittagsstunden des 12.02. durch Dresdens Innenstadt bewegte. Zahllose Bullenkarren und Uniformierte auf und um den Theaterplatz ließen bereits erahnen, dass der Tag nicht ablaufen würde, wie angekündigt, bzw. angemeldet. Bereits im Vorfeld konnten sich die Nazis über eine ganze Woche nahezu täglich und ebenso ungestört in der Stadt produzieren. Was aber dann in den Abendstunden des 12.02. ablief, lässt sich schwer beschreiben. Nach und nach wurden die Nazis unter Polizeischutz der sonst nur bei hohen Staatsbesuch so gesehen wurde, zu ihrem Kundgebungsplatz eskortiert. Spätestens an diesem Punkt wurde dem Letzten klar, was sich angedeutet hatte: die Nazis gaben den 13.02. als Tag ihres „traditionellen Aufmarsches“ auf und wollten nun ungestört am 12. hetzen. Ganz ungestört kamen sie nicht davon. Kurzfristig konnten trotzdem etwa 1000 engagierte AntifaschistInnen mobilisiert werden, die den Nazis die Meinung geigten: „Ihr bleibt hier ungehört!“ Nach der Auftaktkundgebung der 500 Ewiggestrigen begannen sich die „Sächsischen Verhältnisse“ auch auf der Straße zu verwirklichen. Bullen prügelten auf friedliche Protestierende ein, leiteten, wenn nicht anders möglich, den Aufmarsch um Blockaden und durch für politische Veranstaltungen gesperrtes Gebiet. Den Nazis wurde ebenso eine Kundgebung an der sogen. Trümmerfrau ermöglicht, wie das Zeigen eines alle Tatsachen verdrehenden Films am Hbf. Wer an diesem Tag keine auf die Fresse bekommen wollte, dem blieb nichts anders übrig als mit unendlichen Zorn zuzuschauen, wie sich Vergangenes wiederholt. Das Foto von Helma Orosz Hand-in-Hand mit einem Nazi, welches kurze zeit später aufgenommen wurde, spricht für sich. Unsere Schlussfolgerung: Das Verhindern des Naziaufmarschs bleibt Aktion auf der Straße. No pasaran!

Aktionswochenende 15./16.11.

Dresden, 15.11.: Wären hier Nazi´s, hätten wir nicht blockieren können

Vielleicht lag es an den niedrigen Temperaturen, oder doch eher am noch großen Desinteresse der Dresdner Bevölkerung. Denn am 15.11. war die Beteiligung beim Auftakt des Bündnis Dresden Nazifrei für den 13. Februar sehr spärlich. Da zeigte sich mal wieder, dass ein „Like“ auf Facebook, die Aktion auf der Straße nicht ersetzt.
Aber von vorn. Die Grundidee war eigentlich nicht schlecht: Kundgebungen an neuralgischen Punkten, wie Albertplatz, Bhf Neustadt, Sternplatz und Lennéplatz, wo in den vergangenen Jahren schon erfolgreich blockiert wurde. Obwohl die öffentliche Wirksamkeit, aufgrund der Lage, bei den letzten beiden Orten gegen Null tendiert. Danach sollten alle TeilnehmerInnen zur Prager Straße, zu einer Abschlußkundgebung. Dort versammelten sich ca. 50 AntifaschistInnen. Es wurden Transparente hochgehalten, Flyer verteilt und wie schon an den vorherigen Standorten der Aufruf für den 13. Februar verlesen. Das Interesse der Passanten war, sagen wir es diplomatisch, verhalten. Abgesehen von zwei fragwürdigen Gestalten, die die Aktion mehrere Minuten mit dem Handy filmten. Der Feind hört/sieht mit.
Wollen wir hoffen, dass im Februar, auch wenn es dann noch viel kälter sein wird, das Bewusstsein der DresdnerInnen größer ist und sie sich der Notwendigkeit klar sind, sich den „Nasen“ in den Weg zu stellen.
NO PASARAN!

16.11., Dresden (Militärmuseum und Neustadt)

Am ersten Kundgebungsort der antimilitaristischen Aktion unter dem Motto „Nie wieder Freikorps“ versammelten sich ca. 50 GenossInnen und AktivistInnen. Redebeiträge und Grußworte wurden, ebenso wie später vor der Albertkaserne, verlesen und die Gruppe „Roter Pfeffer“ aus Bremen steuerte mit Trommelfässern und Schalmeien lautstarke, proletarische Rhythmen bei. Das Vereidigungsgedöhns auf dem Kasernenhof selbst wurde lautstark gestört und Menschen mit dem Verteilen von Flyern über den wahren Charakter der RSUK-Einheiten aufgeklärt.
Während der Demo durch die Neustadt schlossen sich weitere Menschen an bzw. bekundeten Interesse am Aufruf gegen die Mobilmachung zum Einsatz im Inneren, also gegen zivile DemonstrantInnen. Die gute Stimmung durch die untermalende Musik trug sicher dazu bei.
Fazit: Mit einem vollkommen unverhältnismäßigen Polizeiaufgebot und dem Marschierenlassen von Bundis in Armlänge am Demozug vorbei wurde wiederholt unnötig provoziert. Die staatliche Willkür kumulierte letztendlich in der zeitweiligen Verhaftung von GenossInnen der FDJ, mit der Begründung, Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen zu tragen. Drei massive, undemokratische Fehlleistungen an diesem Vorgehen:
1. Die FDJ-Ost ist in der BRD keine verbotene Organisation! Die bundesdeutsche Exekutive verstößt damit gegen den internationalen Zwei-Plus-Vier-Vertrag zur Gründung der Groß-BRD von 1990/91!
2. Das Verbot der FDJ-West im Jahre 1954 war ein Mittel der Restauration nach dem Zusammenbruch des NS-Faschismus! Genauso wie das Verbot der KPD 1956 und der Versuch, die VVN zu illegalisieren, stellen inakzeptables Vorgehen des Nachfolgestaates Nazideutschlands, der BRD, dar! Weg damit!
3. Der Vorwurf verfassungsfeindlicher Kennzeichen (in diesem Falle eine Gleichstellung ähnlicher, aber eben unterschiedlicher Symbole von FDJ-Ost bzw. West) zeugt wiederum von der unhaltbaren sog. Hufeisen-Ideologie, die AntifaschistInnen und ihre Engagement mit dem Menschheitsverbrechen Faschismus in einen Topf wirft.
Selbstkritisch muss eingestanden werden, dass mehr Menschen und Org.´s via neue Medien hätten mobilisiert werden müssen und auch allgemein eine breitere Öffentlichkeit hätte erzeugt werden müssen. Allerdings dürfen die anderen bundesweiten Aktionen an jenem Samstag, u.a. die Demo gegen Verbot und Verfolgung der PKK nicht außer Acht gelassen werden.
Solidarität ist unsere Waffe gegen die Panzer des Klassenfeinds! Freiheit für alle linksradikalen, politischen Gefangenen! Nie wieder Krieg!

16.11., Schneeberg die Zweite: Lichtellauf abgelöscht

Nachdem sich am 02.11. der Auswurf der regionalen NPD schon einmal produziert hatte und die sogenannte „bürgerliche Mitte“ in deutscher Tradition den braunen Rattenfängern gefolgt war, sollte sich das makabere Schauspiel am 16.11. wiederholen. So zumindest die Hoffnung von Hartung, Ittig und Co.
So weit würde es jedoch nicht kommen dürfen. Bereits am 02.11. hatte sich ein Bündnis engagierter AntirassistInnen und AntifaschistInnen formiert. Mit einer konkret orientierten Demonstration konnte klar gemacht werden, dass man den Nazis keinen Meter überlässt.
Am 16.02. konnte man an diesen Konsens anknüpfen und durch eine kraftvolle Demonstration mit über 1500 TeilnehmerInnen die Nazis in ihre Schranken weisen. Deren inszenierter Aufmarsch bestand im Wesentlichen aus 200 zusammengekarrten Nazis aus NPD und Kameradschaftsszene. Diesem braunen Mob versagte nicht nur die Technik den Dienst, sondern vermehrt auch die Bürger die Gefolgschaft. So konnte die unterbelichtete Naziriege grade einmal knapp 1000 Menschen durch Schneeberg bugsieren.
Ein ebenfalls erbärmliches Bild gab die Polizei ab, welche mit etwa 1000 Beamten, darunter mindestens eine Hundertschaft BFE, im Einsatz war. Provokationen und Tätlichkeiten traten vermehrt auf. Dem entgegen wurde jedoch weder beim wiederholten Zeigen verfassungswidriger Symbole durch Nazis in die richtige Richtung vorgegangen, noch der gewaltsame Übergriff auf einen Journalisten verhindert.
Leider ist es bei einer Demonstration dieser Größe auch schwer möglich, allen Unannehmlichkeiten aus dem Weg zu gehen. So gab es auch aus den eigenen Reihen Sachen, die man so weder sehen noch hören will. Schlussendlich kann aber gesagt werden, dass das Minimalziel, eine Pufferzone zwischen Nazis und der Einrichtung für die Erstunterbringung der Refugees zu errichten, gehalten wurde. Jedoch kann die Abwendung der unmittelbaren Gefahr für Refugees nur der erste Schritt eines noch langen Weges sein, an dessen Ende eine menschenwürdige Behandlung aller Verfolgten und Bedrohten steht.

02.11.2013, Schneeberg

Nachdem bereits am 19.10. regionale Nazis der NPD unter dem verharmlosenden Titel „Lichtellauf“ im erzgebirgischen Schneeberg einen Fackelmarsch anmeldeten und anführten, sollten auch am 02.11. wieder BürgerInnen mit den Faschisten marschieren. Als Zielscheibe der rassistischen Hetze halten Refugees her, welche kürzlich in eine ehemalige Kaserne am Rande der Stadt zentral untergebracht wurden. Vergleiche mit den Anfangsstadien der Pogrome in Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen Anfang der 1990er liegen dabei erschreckend nahe.

Über 500 AntifaschistInnen und AntirassistInnen fanden sich dagegen zu einer Demo ein. Die Demo war klar und antifaschistisch-offensiv motiviert. Es wurden aufklärerische Redebeiträge verlesen – u.a. der eines tschechischen Genossen, welcher auf die antiziganistische Hetze in seinem Land aufmerksam machte und Parallelen zog. Das Ziel, zwischen dem Fackelmarsch und dem Flüchtlingsheim mit der Demo eine Pufferzone zu bilden, wurde erreicht.

Negativ fiel wieder einmal die Bereitschaftspolizei auf: Nicht nur, dass sie den Demoverlauf wiederholt unsinnig verzögerte und wieder ein martialisch-aufgerüstetes Bild bot. Nachdem Faschos am Rande der Demo u.a. mit dem Hitlergruß provozierten, schlugen und pfefferten die Polizisten gegen antifaschistische DemonstantInnen. Peinlich für „Deutsch-Nationale“: Vom griechischen Imbiss aus zu pöbeln und zu filmen (Wenn das der Führer wüsste…).

Fazit: Ein linker Gegenpol wurde geschaffen und damit ein deutliches Zeichen gegen den Rassismus der „bürgerlichen Mitte“ und deren Folgsamkeit für faschistische Demagogien gesetzt. Solange jedoch der bundesdeutsche Staat Refugees in Heime zwängt, ihnen Residenzpflicht, Arbeitsverbote, Einkaufsmarken usw. aufzwingt, solange die Medien rassistische und sozialdarwinistische Ressentiments pflegen und verbreiteen, solange Frontex mordet – solange bieten solche imperialistischen Klassenzustände in Europa Nährboden für den Faschismus!
Solange werden wir uns auf der Straße Fackelmärschen entgegenstellen! Nie wieder Hoyerswerda!

19.09.13 Dresden/Postplatz und 21.09.13 Meißen

Nachdem die rechten Pseudointelligenzler der AfD, die deutsche Imperatorin Merkel und die rassistische Hetzer-Kleinstpartei „pro Deutschland“ zu Wahlkampfzwecken ihr Unwesen in Dresden getrieben hatten, ließen es sich die Neofaschisten der NPD ebenfalls nicht nehmen, sich zu einer Kundgebung auf den Postplatz zu wagen. Schon zum 17.Juni hatten sich die (Neo-)Nazis dort eingefunden und genauso wie an diesem Tag, stellten sich ihnen lautstarke AntifaschistInnen auch am 19.09. entgegen. Das Nazi-Pack fand sich vollkommen isoliert von den PassantInnen und durfte sich stattdessen Antifa-Rap und Punk aus dem Lauti der 100 bis 200 ebenfalls lautstarken Protestierenden nahezu jeden Alters anhören. Da half den Faschos auch das Herankarren von Schreihals Udo Pastörs nichts. Ein weiteres Debakel für das sog. „NPD-Flaggschiff“!

Nur zwei Tage später sollte die Abschlusskundgebung der NPD zum Bundestagswahlkampf 2013 vor dem Bahnhof in Meißen, nahe Dresden, stattfinden. Um uns mit einigen Meißner GenossInnen solidarisch zu zeigen, beteiligten wir uns auch hier an den Protesten. Trotz des Wahl-Wochenendes und kleinen Unstimmigkeiten mit einigen Gewerkschaftlern, wurde letztendlich eine Kundgebung, nur ca. 15 Meter von den Faschisten entfernt, angemeldet und durchgeführt. Bis zu 80 AntifaschistInnen antworteten auf das braune Palaver von Holger Apfel und Co. mit einem gellenden Pfeifkonzert und (definitiv nicht nur) einem Hoch auf die internationale Solidarität. Auch hier fiel nahezu jede Aufmerksamkeit für die NPD flach.

Fazit: Vorallem die Arbeiterjugend – SchülerInnen, Azubis und junge ArbeiterInnen – entwickeln in und um Dresden wieder ein ausgeprägtes antifaschistisches Bewusstsein und den Faschisten wurde wiederholt deutlich gemacht, dass für sie weder in der Landeshauptstadt, noch im Hinterland ein ruhiges Agieren gestattet wird! Solange Faschisten und Rassisten marschieren oder ihre Reden schwingen, werden sich AntifaschistInnen ihnen entgegenstellen!

Danke an alle GenossInnen, Antifas und Sympies für euer Engagement und nicht vergessen: Aufruhr, Widerstand – Klassenkampf statt Vaterland!


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Der 01.09. in Dresden

Am Weltfriedenstag 2013 fanden sich auf der Hauptstraße in der Dresdner Neustadt etwa 100 Menschen zusammen, um ein Zeichen gegen den Krieg und für Frieden zu setzen. Nachdem der Stand von DKP und SDAJ aufgebaut und die Musikanlage angeschlossen war, ging es auch schon los. GenossInnen der DKP sorgten für musikalische Untermalung zwischen den Redebeiträgen. Diese hatten natürlich alle den gleichen Konsens, Frieden. Insbesondere mit aktuellem Blick auf die Lage in Syrien. Auch wenn an diesem Sonntag die Hauptstraße sehr belebt war, ließ die Resonanz der Passanten sehr zu wünschen übrig. Für uns heißt das, noch mehr und weiter Öffentlichkeitsarbeit betreiben. Die Menschen aufzuklären und ihnen bewusst machen, dass Kriege nur für die Bourgeoisie profitabel sind und der Mehrheit der Menschen nur Leid zufügen.

No War, but Class War!

25.06. Leipzig

Zwei Genossen unserer Ortsgruppe folgten der Einladung unserer Freunde der A.O.L. (Antifaschistische Offensive Leipzig) und reisten zur Demo unter dem Motto: „Taksim ist überall! – Gegen Repression, Gentrification und autoritäres Krisenmanagement.“, nach Leipzig an. So war das Anliegen doch auch unserem Interesse und für uns wichtig den Kampf der Revolutionäre in der Türkei hier vor Ort zu unterstützen.

War die Demo anfänglich etwas spärlich besucht, so wuchs der Zug jedoch im weiteren Verlauf auf über 400 Menschen an. Besonders die zahlreichen türkisch- und kurdischstämmigen Aktivisten bereicherten die Atmosphäre der Demo sehr und unterstrichen unser aller Anliegen. Doch auch der kämpferische Aspekt der Demonstration verdient einer Würdigung – etwa 100 Antifaaktivisten mit zahlreichen Transparenten und Sprechchören verliehen den Forderungen Nachdruck. Der Demozug endete inmitten der Leipziger Innenstadt und allen Bürgern wurde vor Augen gehalten: „Taksim ist überall! Hoch die Internationale Solidarität!“

Wir bedanken uns bei den Anmeldern und Veranstaltern der Demonstration, unseren Genossen der A.O.L. und allen Menschen für die Teilnahme und dem Gelingen der Demonstration.

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22.06. Duchcov

Am Vorabend trafen sich im AJZ Conny tschechische und deutsche AntifaschistInnen um neben dem Austausch von Information auch einen Film zu schauen, der die Entwicklung der tschechischen Naziszene seit Beginn der 90′er Jahre nachzeichnete. Am Folgetag traf man sich in der nordtschechischen Kleinstadt Duchcov wieder. Dort hatte die faschistische DSSS (Dělnická strana sociální spravedlnosti) die Auseinandersetzung zwischen einem tschechischen Pärchen und einigen Sinti und Roma zum Anlass einer antiziganistischen Demonstration genommen.

Vor Ort hatten sich etwa 200 GegendemonstrantInnen eingefunden, davon ein Dutzend aus Dresden, die mit einem breiten Programm aus Kultur und Unterhaltung ein Zeichen gegen Rassismus und Antiziganismus setzen wollten. Die Auftaktkundgebung der Nazis wuchs hingegen schnell auf bis zu 800 Menschen an, wobei sich herausstellte, dass ein breiter Teil eher dem bürgerlichen Milieu zuzuordnen war. Darüber hinaus zeigte sich der Großteil der tschechischen (Neo-)Naziszene ebenso, wie einige deutsche Nazis.

Die folgende Demonstration der Nazis eskalierte bereits nach wenigen Metern, als sich knapp 90 gewaltbereite Vermummte an die Spitze stellten und mit Feuerwerk und Steinen massiv versucht wurde, Polizeiabsperrungen zu durchbrechen. Die tschechischen Beamten antworteten mit Tränengas, Wasserwerfereinsatz und Tonfas.

Trotz der exzessiven Gewalt, mit mehreren zum Teil schwer Verletzten, sowie über 20 Festnahmen, gelang es den Nazis nicht, bis zur Gegenkundgebung durchzudringen. Die Lage blieb dennoch bis in den Abend hinein gespannt, da es der Polizei nicht gelang, die Demonstration dauerhaft aufzulösen und die Lage unter Kontrolle zu bringen.

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17.06. Dresden

Die von der Uni startende Demo des Bündnis Dresden 1706 mit bis zu 300 TeilnehmerInnen zeichnete sich durch eine kämpferische Stimmung aus. Am Postplatz angekommen, wurde die Nazi-Kundgebung bereits von den AntifaschistInnen der stationären Proteste beschallt und konnte von den vielen engagierten Menschen in Sichtweite niedergebrüllt werden. Dass die NPD mit einem erbärmlichen Haufen von ca. 100 Faschisten nur einen Dritteil der letztjährigen Teilnehmerzahl verbuchen konnte, kann für die (Neo-)Nazis nicht als Erfolg gewertet werden. (Menschen-)Blockaden auf deren Demoroute wurden leider von wieder einmal aggressiv auftretenden Polizisten und dem Dresdner Ordnungsamt verhindert. Damit wurde das Idealziel – den Aufmarsch zu verhindern – leider nicht erreicht. Jedoch ist die Verdreifachung der antifaschistischen DemonstrantInnenzahl auf über 1000 und der zeitgleiche massive Wegbruch an offensichtlicher Sympathie gegenüber der faschistischen NPD ein gutes Zeichen für zukünftige Antifa-Aktionen in und außerhalb von Dresden.

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