Am 25. Mai DKP wählen

Wahlwerbung der DKP zur EU-Wahl 2014

Nichts hat die Welt je so erschüttert, wie der Faschismus und der von diesem entfachte Zweite Weltkrieg. Nach den unsäglichen Opfern, war die Hoffnung auf ein vereintes und vor allem ein friedliches Europa entsprechend groß. Ein Europa, das allen eine gleichberechtigte, selbstbestimmte und sichere Existenz in Wohlstand bietet – diesen Erwartungen stellt sich heute nach über 55 Jahren jedoch ein geradezu gegensätzliches Bild entgegen. Die Mitgliedsstaaten der EU erleben die schlimmste wirtschaftliche, soziale und kulturelle Krise seit ihrer Gründung. Phänomene wie Massenarbeitslosigkeit, Sozialabbau und das Erstarken des faschistischen Terrors sind in allen Ländern zu beobachten. Der Kapitalismus ist nicht einmal in den reichsten Ländern der Erde in der Lage, der Bevölkerung ein würdiges Leben zu gewährleisten. Die Maßnahmen der Herrschenden – Rettungsschirme für Banken, Treuhandgesellschaften und Spardiktate für die Länder der südlichen Peripherie – dienen einzig und allein der Erhaltung von bestehenden Macht- und Vermögensverhältnissen. Deren Auswirkungen für die Werktätigen der Arbeiterklasse sind ungleich fataler. Arbeits- und Lebensverhältnisse leiden unter einer kontinuierlichen Verschlechterung. Die Anzahl der „Billiglöhner“ und „Aufstocker“ steigt ebenso rasant wie die Altersarmut. Die Jugend Europas befindet sich in einer latent prekären Lage. Bildung und Kultur sind zum Privileg Weniger geworden. Statt die Jugend als die Zukunft Europas zu fördern, wird an den Grenzen der EU aufgerüstet. Tausende Menschen wurden bei dem Versuch sich vor Hunger, Krieg und Verelendung zu retten, in den Tod getrieben.
Deutschland, Frankreich und weitere Mitgliedsstaaten beteiligen sich an militärischen Interventionen im imperialistischen Kampf um Absatzmärkte und Ressourcen. Letztendlich profitieren von der Militarisierung der Gesellschaft faschistische Kräfte, die, oftmals gedeckt durch Staatsorgane, Andersgesinnte und Menschen, die nicht in ihr begrenztes Weltbild passen, bedrohen und terrorisieren. Die Unerträglichkeit dieser Zustände führt in den einzelnen Mitgliedsstaaten der EU zu wachsendem Widerstand. Auch wenn dieser Widerstand vor allem in Deutschland noch nicht stark genug ist und zudem durch staatliche Überwachungs- und Repressionsmaßnahmen ständig angegriffen wird, so ist er doch die einzige Möglichkeit, den eigenen Forderungen Ausdruck zu verleihen. In dieser Situation kandidiert die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) zu den Wahlen zum Europaparlament im Mai 2014!
Wir Kommunistinnen und Kommunisten kandidieren zur Wahl, um unsere politischen Positionen auf die Straße zu tragen und dem Widerstand gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Arbeiterklasse eine Stimme zu geben: gegen Ausbeutung, Nationalismus, Rassismus und Krieg. In diesem Sinne ruft die DKP dazu auf: Wählt die Kommunistinnen und Kommunisten – wählt den Weg der Solidarität und des Widerstands gegen die Politik des Kapitals, gegen das Europa der Banken und Konzerne!

[Vollständiger Artikel: „Stellungnahme der DKP Dresden zu den Wahlen zum Europaparlament 2014″. Roter Reiter. Ausgabe 1/2014]